Innenminister schwächt Terrorwarnung ab

Terrorismus: Bundesinnenminister de Maizière hat in einer heutigen Stellungnahme angekündigt, die Polizeipräsenz zur Terrorabwehr zurück zu fahren. Grundlage sei eine neue, weniger dramatische Einschätzung der Gefährdungslage.

Seit 17. November 2010 galt in Deutschland höchste Terrorwarnstufe. Grund hierfür waren die Bombenfunde in Luftfrachtpaketen auf deutschem Boden, Warnungen ausländischer sowie Erkenntnisse eigener Nachrichtendienste, dass noch für November ein Terroranschlag in der Bundesrepublik geplant sein könnte.

Diese Befürchtungen haben sich etwas abgemildert, wobei keineswegs von einer Entwarnung gesprochen werden könne. Die Sicherheitsbehörden, so de Maizière, behielten sich "neben verdeckten Maßnahmen ausdrücklich vor, gemeinsam mit den Ländern situations- und lageangepasst jederzeit wieder verstärkt auch mit öffentlichkeitswirksamer Präsenz auf besondere Bedrohungen oder bestimmte Gefährdungspotentiale und Gefährdungsspitzen zu reagieren - sei es bundesweit oder nur regional und temporär."

Kommentar:
Dieser Schritt war eigentlich zu erwarten: eine dauerhafte, maximale Sicherheitsstufe ist kaum durchzuhalten. Erstens sinkt mit der Zeit die Aufmerksamkeit der Bevölkerung, und zweitens müssen auch Polizistinnen und Polizisten mal Urlaub machen. Wollen wir hoffen, dass es keine Terrorkommandos gibt, die genau auf diesen Schritt gewartet haben...

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Quelle:
Statement von Minister de Maizière