Sarkozy fordert EU-Katastrophen-Eingreiftruppe

Führung und Taktik: Der französische Präsident Sarkozy hat in einem offenen Brief die Aufstellung einer schnellen Eingreiftruppe der EU für Katastrophen gefordert. Diese soll sich aus militärischen Truppen der Mitgliedsstaaten zusammensetzen und im Bedarfsfall rasch praktische Hilfe leisten.

Im Hinblick auf die Naturkatastrophen in Haiti, Russland und Pakistan schreibt Sarkozy an den EU-Kommissionspräsidenten Barroso: "Eines zeigen die Naturkatastrophen und die Forderungen Frankreichs: Europa ist derzeit offenbar noch weit entfernt, von einer koordinierten, effektiven Hilfeleistung." Und weiter: "Nach Haiti und den Bränden in Russland müssen wir die Konsequenzen ziehen und eine echte EU-Eingreiftruppe für solche Krisenfälle aufbauen, die auf den nationalen Mitteln der Mitglieder beruht." Frankreich werde in Kürze konkrete Vorschläge für eine solche Truppe vorlegen. [Hier der komplette Brief vom 15.8. en francais.]

Auch jetzt gibt es bereits einen Katastrophenschutz-Mechansimus der EU, der sich aus den Instrumenten Beobachtungs- und Informationszentrum (Monitoring and Information Center, MIC; gibt u.a. den täglichen EU-Katastrophenlagebericht MIC Daily heraus), dem Gemeinsamen Notfall Kommunikations- und Informationssystem (Common Emergency Communication and Information System, CECIS), einem Ausbildungs- und Übungsprogramm und eben den von Sarkozy geforderten Katastrophen-Unterstützungsmodulen (Civil Protection Modules). Letztere sind aber offenbar bisher noch nicht mit Leben gefüllt, so dass sich die Katastrophenhilfe der EU bis dato vor allem auf die Koordination der Bevölkerungsschutzeinheiten der Teilnehmerstaaten beschränkt.

Quelle: EurActiv.de